Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Amtsgericht Bersenbrück

Zum Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gelten am Amtsgerichts Bersenbrück die nachstehenden Regelungen:

Öffnungszeiten und Zugang zum Gebäude

Das Amtsgericht ist zu den regulären Geschäftszeiten geöffnet. Der Justizservice ist Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet.

Wir bitten, persönliche Besuche des Gerichtsgebäudes auf ein Minimum zu beschränken. Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen auch schriftlich oder telefonisch geklärt werden kann. Das Gericht ist weiterhin auf allen gewohnten Kommunikationswegen erreichbar. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte werden gebeten, nach Möglichkeit den elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.

Alle Besucherinnen/Besucher sind verpflichtet, beim Betreten des Gerichts ihre persönlichen Daten zu hinterlassen, damit sie im Fall eines Infektionsverdachts erreicht werden können. Das entsprechende Formular ist auch auf der Internetseite des Amtsgerichts verfügbar, kann dort heruntergeladen und bereits ausgefüllt mitgebracht werden. Dadurch können Wartezeiten verkürzt werden. Der Datenschutz ist gewährleistet.

Innerhalb des Amtsgerichts ist von jedem Besucher – auch von Verfahrensbeteiligten und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten – ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Gesichtsschilde ersetzen den Mund-Nasen-Schutz nur, sofern im Einzelfall durch ein geeignetes Attest nachgewiesen ist, dass das Tragen einer Maske aus medizinischen Gründen unzumutbar ist. Es ist ein Abstand von 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten.

Personen, die grippeähnliche Symptome haben, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hindeuten oder in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder zu jemandem, der im Verdacht steht, an COVID-19 erkrankt zu sein, werden gebeten, von einem Besuch des Amtsgerichts abzusehen. Gegebenenfalls wird der Zutritt untersagt. Sollten Sie unter die Zutrittsversagung fallen und zu einem Termin geladen sein, teilen Sie dies bitte unverzüglich ihrer Rechtsanwältin/ ihrem Rechtsanwalt und dem Gericht mit.

Sitzungen

Es wird darauf hingewiesen, dass nur wenige Zuschauerplätze in den Sitzungssälen zur Verfügung stehen. Für die Dauer der Verhandlungen gilt innerhalb des Sitzungssaals die sitzungspolizeiliche Befugnis der Vorsitzenden, sodass die Vorsitzenden auf dieser Grundlage Anwesenden gestatten können, die Maske während der Verhandlung abzunehmen.

Vor den Sitzungssälen befinden sich Wartezonen, in denen sich die wartenden Verfahrensbeteiligten und Zuschauer getrennt voneinander aufzuhalten haben.

Aktualisierungen

Die vorstehenden Regelungen werden stetig dem aktuellen Stand der Rechtslage (Gesetze, Verordnungen usw.) angepasst. Die Änderungen werden auf der Internetseite des Amtsgerichts veröffentlicht, sodass gebeten wird, sich dort vor einem Besuch über die getroffenen Schutzmaßnahmen zu informieren.

Kontakt: DAG Oliver Sporré Telefon: 05439-608-149 oder -175 Telefax: 05439-608-200 Mail: oliver.sporre@justiz.niedersachsen.de

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