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Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Amtsgericht Bersenbrück

Das Amtsgericht Bersenbrück passt seine Maßnahmen zum Infektionsschutz laufend der aktuellen Lage an.


Das Amtsgericht ist zu den regulären Geschäftszeiten geöffnet. Der Justizservice ist Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet.


Grundsätzlich besteht in den Räumen des Amtsgerichts keine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Es bleibt den Besucherinnen und Besuchern sowie den Verfahrensbeteiligten aber unabhängig davon unbenommen, eine medizinische Maske zu tragen.

In den Sitzungssälen entscheidet die Richterin / der Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung einer medizinischen Maske.


Wir bitten, persönliche Besuche des Gerichtsgebäudes auf ein Minimum zu beschränken. Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen auch schriftlich oder telefonisch geklärt werden kann. Das Gericht ist weiterhin auf allen gewohnten Kommunikationswegen erreichbar. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind verpflichtet, den elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.


Personen, die grippeähnliche Symptome aufweisen, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hindeuten, oder Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder zu jemandem, der im Verdacht steht, an COVID-19 erkrankt zu sein, werden gebeten, von einem Besuch des Amtsgerichts abzusehen. Gegebenenfalls wird der Zutritt untersagt. Sollten Sie unter die Zutrittsversagung fallen oder z.B. durch eine Quarantäneverordnung verhindert und zu einem Termin geladen sein, teilen Sie dies bitte unverzüglich ihrer Rechtsanwältin/ ihrem Rechtsanwalt und dem Gericht mit.


Für die Zahl der Personen, die sich im Gerichtsgebäude in öffentlichen Bereichen aufhalten dürfen, bestehen zur Sicherung des Abstandsgebots ebenso Kapazitätsgrenzen wie für die einzelnen Sitzungssäle. An diesen Grenzen orientiert das Gericht sich bei der Ladung zu einem Termin. Es wird gebeten, das Gerichtsgebäude erst unmittelbar vor einem anberaumten Termin zu betreten und anschließend zügig wieder zu verlassen. Vor- und Nachbesprechungen sollten möglichst außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.


Aufgrund der bestehenden Kapazitätsgrenzen wird weiter dringend gebeten, keine Personen zu einem Termin mitzubringen, die nicht geladen oder unmittelbar Prozessbeteiligte sind, z.B. Familienmitglieder oder nicht prozessbeteiligte Berater.


Verfahrensbeteiligte werden gebeten, gerichtliche Anfragen zu einem Vorgehen im schriftlichen Verfahren wohlwollend zu prüfen. Bitte nutzen Sie auch Angebote, im Einzelfall im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128 a ZPO an Sitzungen teilzunehmen. Die sich von extern zuschaltenden Beteiligten benötigen dazu lediglich eine Webcam und ein Mikrofon, wie sie z.B. in fast allen Laptops verbaut sind. Eine besondere Software wird nicht benötigt.

Weitere Hinweise zu Videokonferenzen beim Amtsgericht Bersenbrück finden Sie hier.

Sitzungen

Es wird darauf hingewiesen, dass nur wenige Zuschauerplätze in den Sitzungssälen zur Verfügung stehen. Für die Dauer der Verhandlungen gilt innerhalb des Sitzungssaals die sitzungspolizeiliche Befugnis der Vorsitzenden, sodass die Vorsitzenden auf dieser Grundlage Anwesenden gestatten können, die Maske während der Verhandlung abzunehmen.

Vor den Sitzungssälen befinden sich Wartezonen, in denen sich die wartenden Verfahrensbeteiligten und Zuschauer getrennt voneinander aufzuhalten haben.

Aktualisierungen

Die vorstehenden Regelungen werden stetig dem aktuellen Stand der Rechtslage (Gesetze, Verordnungen usw.) angepasst. Die Änderungen werden auf der Internetseite des Amtsgerichts veröffentlicht, sodass gebeten wird, sich dort vor einem Besuch über die getroffenen Schutzmaßnahmen zu informieren.








Eine behandschuhte Hand hält ein Probenröhrchen mit einer positiv auf das Coronavirus getesteten Blutprobe. Im Hintergrund sind weitere Probenröhrchen zu sehen.   Bildrechte: iStock/jarun011

Coronavirus

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